Deutsche demokratische Republik?
Wenn man den ehemaligen Bundespräsidenten Herzog so reden hört, könnte man das Gefühl bekommen, dass der Mann in der DDR aufgewachsen ist. Seine heute in der Süddeutschen Zeitung geäußerte Sehnsucht nach Stabilität und geordneten Verhältnissen riecht meines Erachtens unerträglich nach Stasi, Wahlbetrug und Gerontokratie. Die Tatsache, dass sich wohl oder übel eine fünfte Partei dauerhaft im parlamentarischen Betrieb festsetzt, scheint dem alten Mann den Angstschweiß auf die Stirn zu treiben…
boris baran wrote:
Die DDR ist nicht das was er bewundert, sondern die Weimarer Republik, wo das parlamentarische System u.a. an der Menge an Kleinstparteien krankte und an einer instabilen Regierung krankte, die dann dem Präsi die Ausrede gab, mit dem Diktaturparagraphen zuzuschlagen.
Diesen gibt es zwar in der BRD nicht, aber eine aus einem schwerfälligen Bundesrat und drohenden Minderheitenregierungen resultierende Handlungsunfähigkeit der Regierung…
Posted on 07-Mar-08 at 12:27 pm | Permalink
Edward E. Nigma wrote:
Boris, dass was Herzog so von sich gab, kommt dem “Demokratieverständnis” der DDR-Eliten sehr nahe. So wie damals in der Zone will Herzog zwar aller vier Jahre Wahlen abhalten lassen, aber wenn das Ergebnis ihm nicht passt, dann hält er die Option Wahlfälschung bzw. Verfälschung des Wählerwillens für okay. Dies verbindet den alten Mann mit seinen ehemaligen Feinden aus der DDR.
Und Boris, du stellst ja in deinem Kommentar selbst fest, dass die BRD mit der bisherigen Verfassung und in ihrer bisherigen Verfassung keineswegs auf dem Weg zu einem zweiten Weimar ist nur weil die stromlinienförmige Linkspartei in ein paar Westparlamente eingezogen ist. Also, deshalb sollte man nun wirklich nicht panisch werden…
Posted on 09-Mar-08 at 3:20 pm | Permalink